• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit einer Faltdrehtür, insbesonderebehindertengerechte Faltdrehtür,sowie eine Faltdrehtür,welche gegeneinander faltbare Türblattelementeaufweist. Die Anordnung umfaßtweiterhin eine Türeinfassung,in welcher die Faltdrehtürmontiert ist. In Längsrichtungeiner Türoberkanteist an der Türeinfassungeine Führunggebildet, in welcher ein an der Faltdrehtür angordnetes Führungselementbeim Falten der Faltdrehtürgeführtwird. Das Führungselementist zwischen einer Montageposition im Bereich eines Türblattelementsund einer anderen Montageposition im Bereich eines anderen Türblattelementsin Längsrichtungder Türoberkanteverlagerbar.
    公开号:DE102004025075A1
    申请号:DE200410025075
    申请日:2004-05-21
    公开日:2005-12-15
    发明作者:Markus Heiderich；Sandy Dipl.-Kffr. Wolf
    申请人:Markus Heiderich；Wolf, Sandy；
    IPC主号:E05D15-26
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit einer Faltdrehtür, insbesonderebehindertengerechte Faltdrehtür,sowie eine Faltdrehtür.
    [0002] Faltdrehtüren sinddadurch charakterisiert, daß siemehrere Türblattelementeaufweisen, üblicherweisezwei Türblattelement,die gegeneinander faltbar sind, wobei ein außenliegendes Türblattelementdrehbar gelagert ist, so daß dieFaltdrehtürim geöffnetenZustand platzsparend an einer Seite der die Faltdrehtür aufnehmendenTüreinfassung,die auch als Zarge bezeichnet wird, angeordnet ist. Üblicherweiseumfassen derartige Faltdrehtürenein schmales Türblattelementund ein breites Türblattelement,welches breiter als das schmale Türblattelement ist. Die beidenTürblattelementesind auf einander zugewandten Längsseitenmittels Scharnieren gelenkig miteinander verbunden. Die Türklinkeist an dem breiten Türblattelementangeordnet.
    [0003] Einederartige Faltdrehtürist beispielsweise in dem Dokument EP 0 219 589 A1 beschrieben. Bei der bekanntenFaltdrehtürist das schmale Türblattelementmit Hilfe von zwei auf der Oberseite und der Unterseite des Türblattsangeordneten Stiften, die in der Türeinfassung bzw. dem Fußboden drehbargelagert sind, drehbeweglich montiert. Auf der Oberseite des breitenTürblattelementesist ein Führungselementvorgesehen, welches beim Falten der Faltdrehtür in einer Führung geführt wird,die ihrerseits in einem Führungsbauteilgebildet ist, welches an einem Kopfteil der Türeinfassung angebracht ist.Mit Hilfe des so gebildeten Führungsmechanismuswird das breite Türblattelementbeim Falten der Türblattelementezum Öffnender Faltdrehtürgeführt.Eine vergleichbare Faltdrehtürist weiterhin in dem Dokument DE 200 10 918 U1 beschrieben. Auch bei dieserbekannten Faltdrehtürwird ein schmaleres Türblattelementmit Hilfe von auf der Oberseite und der Unterseite des Türblattsangeordneten Stiften drehbar gelagert. Die Führung zum Aufnehmen des andem breiten Türblattelementmontierten Führungselementsist in ein Kopfteil einer Zarge integriert.
    [0004] Indem Dokument DE 8908 159 U1 ist eine Behindertentür beschrieben, die gleichfallszwei vertikal zusammenhängendeTürblattelementeaufweist und bei der zur Führungdes breiteren Türblattelementsbeim Öffnen/Schließen einehorizontal verlaufende Führungsschienevorgesehen ist. Das breite Türblattelementist in der Führungsschieneroll- und drehbar aufgehangen.
    [0005] Indem Dokument DE 4208 238 C2 ist eine Faltdrehtür offenbart, die aus zwei ineinem Türrahmenmontierten Türblattelementenbesteht, deren an dem Rahmen angelenktes Türblattelement in einem starrmit dem Rahmen verbundenen unteren Zapfen und einem zum Zwecke derMontage verstellbaren oberen Zapfen dreht. Es kann vorgesehen sein,daß dieTürblattelemente über eineRolle in einer in der Türeinfassungeingelassenen Führungsschienegeführtwerden, die die Seitenbewegung der Faltdrehtür nach An einer Kulissenführung bestimmt.Die Türblattelementesind miteinander überTürbänder verbunden.
    [0006] Denbekannten Faltdrehtürenist gemeinsam, daß dieTür ander Türeinfassungmit Hilfe von Stiften drehbar gelagert wird, von denen ein Stiftauf der Oberseite eines Türblattelementsund ein weiterer Stift auf der Unterseite des Türblattelements angeordnet sind.Zur Schaffung einer den Stift auf der Unterseite aufnehmenden Ausnehmungbei der Montage der Faltdrehtürist es entweder notwendig, eine Spezialtüreinfassung zu nutzen, welcheLagerungen fürdie Stifte aufweist, oder eine Lagerung für den Stift auf dem Fußboden zumontieren, insbesondere aufzuschrauben. Dieses erfordert einen erheblichen Montageaufwandbeim Installieren der Faltdrehtür undhinterläßt beimAustausch der Faltdrehtürdurch eine üblicheDrehtürden Fußbodenin beschädigtem Zustand.
    [0007] Aufgabeder Erfindung ist es deshalb, eine Anordnung mit einer Faltdrehtür und einerTüreinfassungsowie eine Faltdrehtüranzugeben, bei denen die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind.
    [0008] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch eineAnordnung mit einer Faltdrehtürnach dem unabhängigenAnspruch 1 und eine Faltdrehtürnach dem unabhängigenAnspruch 12 gelöst.
    [0009] Erfindungsgemäß ist eineAnordnung mit einer Faltdrehtür,insbesondere behindertengerechte Faltdrehtür, welche gegeneinander faltbareTürblattelementeaufweist, und einer Türeinfassungvorgesehen, an welcher die Faltdrehtür montiert ist, wobei in Längsrichtungeiner Türoberkanteeine Führunggebildet ist, in welcher ein an der Faltdrehtür angeordnetes Führungs elementbeim Falten der Faltdrehtür geführt wird.Das Führungselementist zwischen einer Montageposition im Bereich eines Türblattelementsund einer anderen Montageposition im Bereich eines anderen Türblattelementsin Längsrichtungder Türoberkanteverlagerbar, insbesondere im Entfaltungszustand der Faltdrehtür.
    [0010] Nacheinem anderen Aspekt der Erfindung ist eine Faltdrehtür geschaffen,insbesondere behindertengerechte Faltdrehtür, mit gegeneinander faltbarenTürblattelementen,wobei im Bereich einer Türoberkanteein Führungselementzum Eingriff mit einer Führungim montierten Zustand angeordnet ist, und wobei das Führungselementzwischen einer Montageposition an einem Türblattelement und einer anderenMontageposition an einem anderen Türblattelement in Längsrichtungder Türoberkannteverlagerbar ist.
    [0011] Derwesentliche Vorteil, welcher mit der Erfindung gegenüber demStand der Technik erreicht wird, besteht darin, daß aufgrundder Verlagerbarkeit des Führungselementsentlang der Türobekantemit Hilfe des Führungselementsunterschiedliche Funktionen erfülltwerden können.In der einen Montageposition dient das Führungselement zur Führung eines Türblattelementsbeim Öffnender Faltdrehtür.Tritt nun eine Gefahrensituation auf, in welcher ein Öffnen derFaltdrehtürmittels Falten der Türblattelemente nichtmöglichist, kann das Führungselementin die andere Montageposition verlagert werden, in welcher ein Türblattelementmit Hilfe des Führungselements fixiertist und ein anderes Türblattelementum das fixierte Türblattelementgeschwenkt werden kann, um die Türin einer fürDrehtüren üblichenArt und Weise zu Öffnen.Es entfälltder bei bekannten Faltdrehtürenin einer solchen Situation notwendige Aufwand, ein Türblattelementvollständigzu demontieren. An einer derartigen Demontage ist in einer Gefahrensituationnicht nur die hierfürbenötigteZeit nachteilig, sondern auch der erforderliche Kraftaufwand beim Entfernendes demontierten Türblattelements.
    [0012] DieMöglichkeitzum Fixieren eines Türblattelementesmit Hilfe des verlagerten Führungselementsund der Drehmöglichkeitdes anderen Türblattelementsist aber nicht nur in Gefahrensituationen hilfreich, sondern kannauch genutzt werden, um die Faltdrehtür im montierten Zustand ineine übliche Drehtür umzuwandeln.Zum Halten des Führungselementsin der jeweiligen Montageposition an den Türblattelementen kann das Führungselementjeweils arretiert werden, beispielsweise mit Hilfe einer Befestigungsschraube.
    [0013] Einezweckmäßige Ausgestaltungder Erfindung sieht vor, daß dasFührungselementim Eingriff mit der Führungzwischen der Montageposition und der anderen Montageposition verlagerbarist. Auf diese Weise ist es bei der Anordnung mit der Faltdrehtür und derTüreinfassungnicht notwendig, das Führungselementzur Verlagerung zwischen den Montagepositionen aus der Führung herauszu nehmen.
    [0014] Einebequeme Verlagerung des Führungselementsist bei einer bevorzugten Ausführungsform derErfindung dadurch erreicht, daß dasFührungselementzwischen der Montageposition und der anderen Montageposition verschiebbarist, beispielsweise entlang der Türoberkante.
    [0015] DieMöglichkeitenzur flexiblen Nutzung des Führungselementssind bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung dadurcherweitert, daß das Führungselementin wenigstens einer Montagezwischenposition zwischen der Montagepositionund der anderen Montageposition arretierbar ist.
    [0016] Einemöglichstreibungsfreie und leichtgängigeFührungdes Führungselementsbeim Öffnen/Schließen derFaltdrehtürwird bei einer bevorzugten Fortbildung der Erfindung dadurch erreicht, daß das Führungselementein in der Führungaufgenommenes Rollelement aufweist.
    [0017] DieFührungkann in einer Ausnehmung an der Türeinfassung gebildet sein.Vorteilhaft ist es in diesem Zusammenhang, wenn die Ausnehmung mit Hilfeeines an der Türeinfassungmontierten Führungsbauteilsgebildet ist, was die Nachrüstungeiner Faltdrehtürerleichtert.
    [0018] Wenndie Führungan der Türeinfassunggebildet ist, kann das Führungselementals ein Führungs-und Aufhängelementausgeführtsein, wodurch das Türblattelement,an dem das Füh rungselementangeordnet ist, nicht nur beim Öffnenund Schließender Türgeführtwird, sondern zusätzlich gehaltenwird. Auf diese Weise wird die Haltbarkeit der Faltdrehtür verbessert,und die Faltdrehtürist leichter zu bedienen.
    [0019] Einezweckmäßige Ausgestaltungder Erfindung kann vorsehen, daß dieFaltdrehtürmit Hilfe von Scharniermitteln, die auf einer Längsseite des anderen Türblattelementsangeordnet sind, an einem seitlichen Abschnitt der Türeinfassungmontiert ist. Hierbei handelt es sich um eine unabhängig vondem Vorsehen eines verlagerbaren Führungselements vorsehbare Verbesserung,die gegenüberdem Stand der Technik eigenständigzu wesentlichen Vorteilen führt.Im Stand der Technik ist vorgesehen, die Faltdrehtür mit Hilfevon Stiften an der Türeinfassungzu halten, die auf der Oberseite und der Unterseite des Türblattsangeordnet sind. Beim Nachrüsteneiner derartigen Faltdrehtürführt dasdazu, daß sowohlin der Türeinfassungals auch im FußbodenAusnehmungen zum drehbeweglichen Aufnehmen der Stifte vorzusehenoder Spezialtürrahmenzu verwenden sind, da Standardtürrahmennicht nutzbar sind.
    [0020] DieMontage der Faltdrehtürmittels der Scharniermittel auf der Längsseite der Faltdrehtür ermöglicht weiterhineine beliebige Kürzungder Türblattelementeunten, so daß beispielsweiseein Unterschnitt zur Belüftungeines Bads/WCs möglichist. Weiterhin könnenso Bodenunebenheiten ausgeglichen oder notwendige Korrekturen amTürblattwegen Abweichungen der Türeinfassungvom Normalmaß vorOrt vorgenommen werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, absenkbare Bodendichtungen mitvollständigerAbdichtung nach unten vorzusehen, was bei der aus dem Stand derTechnik bekannten Stiftlagerung wegen der Drehlager verhindert ist.
    [0021] Beider vorgeschlagenen Verwendung von Scharniermitteln auf der Längsseiteder Faltdrehtür istdieses nicht notwendig. Es kann auf übliche Scharniere zurückgegriffenwerden, wie sie fürDrehtürenverwendet werden. Solche Scharniere werden dann allerdings abweichendvon der üblichenEinbauweise montiert, derart, daß bei der Faltdrehtür das Türblattelementmit den Scharniermitteln an seiner Längsseite in die Türeinfassunghinein um eine mit Hilfe der Scharniermittel gebildete Achse schwenkbarist. Beim nachträglichenEinbau der Faltdrehtürwerden so Kosten gespart, da keine Spezialtüreinfassung notwendig ist.Die nutzbaren Scharniermittel könnenzweckmäßig zumindestein Türbandaufweisen. Die Nutzbarkeit von Standardtürrahmen hat darüber hinausden Vorteil, das beim Austauschen der Faltdrehtür durch eine übliche Drehtür der Standardtürrahmenweiter genutzt werden kann, was wiederum zeit- und kostensparend ist.
    [0022] Einevorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Türblattelementein schmales Türblattelementund das andere Türblattelementein breites Türblattelementsind, welches breiter als das schmale Türblattelement ist, und dasschmale Türblattelementund das breite Türblattelementauf gegenüberliegendenLängsseitenschwenkbar miteinander verbunden sind.
    [0023] DieErfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahmeauf eine Zeichnung nähererläutert.Hierbei zeigen:
    [0024] 1 eineschematische Darstellung einer Anordnung mit einer Faltdrehtür, die ineiner Türeinfassungmontiert ist;
    [0025] 2 zeigteinen Teilabschnitt der Anordnung nach 1 im Detail;
    [0026] 3 einenAbschnitt der Anordnung nach 1 im Detail;
    [0027] 4 eineQuerschnittsdarstellung der Anordnung nach 1, wobeidie Faltdrehtürim geschlossenen und geöffnetenZustand gezeigt ist;
    [0028] 5 eineTeildarstellung der Anordnung nach 1 im Bereicheines Scharniers im Querschnitt;
    [0029] 6 eineTeildarstellung einer weiteren Ausführungsform der Anordnung nach 1 imBereich eines Scharniers im Querschnitt; und
    [0030] 7 einezu 3 ähnlicheQuerschnittsdarstellung, wobei Dichtungselemente zum Abdichten derFaltdrehtürvorgesehen sind.
    [0031] 1 zeigteine schematische Darstellung einer Anordnung mit einer Faltdrehtür 1,die an einer Türeinfassung 2 montiertist, bei der es sich bevorzugt um eine übliche Zarge handelt. Die Faltdrehtür 1 umfaßt zweiTürblattelemente 3, 4 welchemit Hilfe von Scharnieren 5 gelenkig miteinander verbunden sind,so daß dieTürblattelemente 3, 4 beim Öffnen derFaltdrehtür 1 gegeneinanderfaltbar sind. Bei der Faltung der Türblattelemente 3, 4 wirddas breitere Türblattelement 3 geführt, indemein Führungselement 6 ineiner Führung 7 läuft, dieihrerseits an einem Kopfteil 8 der Türeinfassung 2 angeordnetist. Die Führung 6 kannin das Kopfteil 8 integriert sein oder mittels eines amKopfteil 8 montierten Führungsbauteilsgebildet sein. Das Führungselement 6 istim Bereich einer Türoberkante 9 derFaltdrehtür 1 montiert.
    [0032] MitHilfe gestrichelter Linien 10 ist in 1 angedeutet,daß dasvon den Türblattelementen 3, 4 gebildeteTürblattder Faltdrehtür 1 entlangvon Seitenteilen 11a, 11b der Türeinfassung 2 überfalzt.Es kann jedoch auch eine Ausführungsformvorgesehen sein, bei der mit Hilfe der Türblattelemente 3, 4 ein stumpfesTürblattgebildet ist.
    [0033] 2 zeigteinen Teilabschnitt der Anordnung nach 1 im Detail.Das Führungselement 6 istals ein Rollelement mit Rollen 12a, 12b ausgeführt. DieRollen 12a, 12b laufen beim Öffnen/Schließen derFaltdrehtür 1,was eine Faltung/Entfaltung der Türblattelemente 3, 4 zurFolge hat, in der Führung 7,die am Kopfteil 8 der Türeinfassung 2 montiertist. 3 zeigt hierzu eine Querschnittsdarstellung imBereich des Kopfteils 8 der Türeinfassung 2 für die Anordnungnach 1 und 2. Zusätzlich zur Führung derFaltdrehtür 1 beim Öffnen/Schließen übernimmtdas Führungselement 6 inder Führung 7 eineHalte- oder Aufhängfunktionzum Halten des breiteren Türblattelements 3.Wie sich aus 3 ergibt, weist das Führungselement 6 einMontageteil 13 auf, welches dazu dient, das Führungselement 6 im Bereicheiner Ausnehmung 14 zu montieren, beispielsweise mit Hilfeeiner Klemm/Schraubverbindung, wobei die Ausnehmung 14 imBereich der Türoberkannte 9 gebildetist.
    [0034] Gemäß 2 istdas Führungselement 6 zwischeneiner Montageposition I im Bereich des breiteren Türblatts 3 undeiner anderen Montageposition II im Bereich des schmaleren Türblatts 4 verlagerbar.In beiden Montagepositionen I, II ist das Führungselement 6 mittelsSchraub- und/oder Klemmverbindung oder auf andere geeignete An undWeise arretierbar. Da die Ausnehmung 14 im Bereich der Türoberkante 9 gemäß 2 über Teilabschnittebeider Türblattelemente 3, 4 durchgehendgebildet ist, kann das Führungselement 6 auchin Zwischenpositionen zwischen den beiden Montagepositionen I, II angeordnetund arretiert werden. Ein in gleicher Weise wirkender Verlagerungsmechanismusfür das Führungselement 6 kannbeispielsweise dadurch gebildet werden, daß das Montageteil 13 imQuerschnitt U-förmig ausgeführt ist,so daß mitHilfe des Montageateils 13 die Türoberkante 9 umgriffenwerden kann. Die Befestigung des Montageteils 13 an der Türoberkante 9 erfolgtdann beispielsweise mit Hilfe einer Stellschraube.
    [0035] Wenndas Führungselement 6 inder Montageposition I angeordnet ist, kann die Faltdrehtür 1 in üblicherArt und Weise so geöffnetwerden, daß die beidenTürblattelemente 3, 4 gegeneinandergefaltet werden. Wenn das Führungselement 6 jedochin die Montageposition II verlagert ist, ist eine gegenseitige Faltungder beiden Türblattelemente 3, 4 verhindert. Indiesem Fall ist jedoch das breitere Türblattelement 3 relativzu dem schmaleren Türblattelement 4 schwenkbar,nämlichnach außen,so daß eine Öffnung derFaltdrehtür 1 auchin Gefahrensituationen ermöglichtist, in denen die Faltung der beiden Türblattelemente 3, 4 gegeneinanderverhindert ist, beispielsweise dadurch, daß auf der Rückseite der Faltdrehtür 1 einGegenstand oder eine Person so angeordnet ist, daß die Faltungverhindert ist. Mit Hilfe des verlagerbaren Führungselements 6 werdenauf diese An und Weise die Anforderungen für eine bindertengerechte Faltdrehtür erfüllt. Dervorgesehene Verlagerungsmechanismus ermöglicht es darüber hinaus, dieals Faltdrehtür 1 eingebauteTür als übliche Drehtür zu verwenden,wenn das Führungselement 6 in dieMontageposition II verlagert ist und das breitere Türblattelement 3 umdie mit Hilfe der Türbänder 5 gebildeteSchwenkachse gedreht wird.
    [0036] Nach 3 istdie Führung 7 ineiner Ausnehmung 15 am Kopfteil 8 der Türeinfassung 2 angeordnet.Bei einer anderen Ausführungsformkann vorgesehen sein, daß dieFührung 7 indas Kopfteil 8 integriert ist, indem die Führung 7 indas Kopfteil 8 eingelassen ist.
    [0037] 4 zeigtdie Anordnung nach 1 mit der Faltdrehtür 1 undder Türeinfassung 2 imQuerschnitt, wobei die Faltdrehtür 1 ineinem geschlossenen Zustand, d. h. einem Entfaltungszustand (durchgezogeneLinien) sowie einem geöffnetenoder vollständiggefalteten Zustand (gestrichelte Linien) gezeigt ist. Aus 4 ergibtsich weiterhin, daß dieFaltdrehtür 1 ander Türeinfassung 2 mitHilfe von Scharnieren 16 montiert ist, die entlang einerLängsseite 17 desschmalen Türblattelements 4 angeordnetsind. Unabhängigvon dem unter Bezugnahme auf die 1 bis 3 beschriebenenVerlagerungsmechanismus fürdas Führungselement 6 amTürblattist mit Hilfe einer derartigen Montage der Faltdrehtür 1 an derTüreinfassung 2 eineverbesserte Möglichkeitzur Montage der Faltdrehtür 1 geschaffen,bei der es im Vergleich zum Stand der Technik nicht notwendig ist, beider Nachrüstungder Faltdrehtür 1 eineAusnehmung im Fußbodenoder ein Montagemittel mit einer Ausnehmung auf dem Fußboden zurAufnahme eines an der Türunterkantemontierten Drehzapfens oder -stiftes vorzusehen. Im Unterschiedzu bekannten Faltdrehtürenkann bei der Montage eine Standardtüreinfassung verwendet werden.
    [0038] 5 und 6 zeigenAusführungsformen derScharniere 16 im längsseitigenRandbereich 17 des schmalen Türblattelements 4 imDetail. Die Auswahl bestimmter Scharniermittel ist nicht kritischfür denErfindungsaspekt der längsseitigenMontage der Faltdrehtür 1.Den unterschiedlichen Ausführungsformenist im Vergleich zu der bekannten Stiftlagerung mit Hilfe von Stiftenauf der Oberseite und der Unterseite des Türblatts gemeinsam, daß eine Anordnung miteiner Faltdrehtürund einer Türeinfassung,bei der es sich um eine Standardzarge handeln kann, gebildet ist,bei der Scharniermittel an dem Türblattin einem längsseitigen äußeren Bereicheines Türblattelements,nämlichin einem Bereich zwischen Ober- und Unterkante des Türblatts,und an einem seitlichen Abschnitt der Türeinfassung montiert sind,so daß mitHilfe der Scharniermittel eine Schwenkachse für das Türblattelement festgelegt ist.
    [0039] Gemäß den 5 und 6 können die Scharnierehierbei zum Beispiel im Bereich der längsseitigen Außenfläche und/oderder längsseitigenRandflächeauf der Innenseite des Türblattelementsbefestigt sein.
    [0040] 7 zeigteine zu 3 ähnliche Darstellung. Gemäß 7 sindauf einer Unterseite 70 des Türblatts 3 in einerAusnehmung 70a und auf einer Rückseite 71 des Türblatts 3 Dichtungselemente 72, 73 angeordnet,die zum Abdichten von Spalten 74, 75 im geschlossenenZustand der Faltdrehtür 1 dienen,insbesondere zur Schallisolierung. Die Dichtungselemente 72, 73 erstreckensich jeweils über diegesamte Breite der Faltdrehtür 1.Bevorzugt sind die Dichtungselemente 72, 73 alsselbstauslösende Dichtungenausgeführt,bei denen ein jeweiliges Dichtungsprofil 72a, 73a beimSchließender Faltdrehtürzum Abdichten automatisch ausgefahren wird. Derartige Dichtungensind beispielsweise unter der Bezeichnung „Schall-Ex" dem Fachmann als solche bekannt. DieNutzung der Dichtungselemente 72, 73 über diegesamte Breite der Faltdrehtür 1 wird möglich, dabei der längsseitigenMontage der Faltdrehtür 1 imUnterschied zur bekannten Montage mittels Drehlagern kein Stiftund keine Stiftaufnahme im Bereich der Unterseite/Oberseite derFaltdrehtür 1 vorhandensind.
    [0041] Diein der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbartenMerkmale der Erfindung könnensowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichungder Erfindung in ihren verschiedenen Ausführ 7 ungsformen vonBedeutung sein.
    权利要求:
    Claims (14)
    [1] Anordnung mit einer Faltdrehtür (1), insbesonderebehindertengerechte Faltdrehtür,welche gegeneinander faltbare Türblattelemente(3, 4) aufweist, und einer Türeinfassung (2), anwelcher die Faltdrehtür(1) montiert ist, wobei in Längsrichtung einer Türoberkante(8) eine Führung(7) gebildet ist, in welcher ein an der Faltdrehtür (1)angeord netes Führungselement(6) beim Falten der Faltdrehtür (1) geführt wird,dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (6)im Entfaltungszustand der Faltdrehtür zwischen einer Montageposition(I) im Bereich eines Türblattelements(3) und einer anderen Montageposition (II) im Bereich einesanderen Türblattelements(4) in Längsrichtungder Türoberkante (8)verlagerbar ist.
    [2] Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß dasFührungselement(6) im Eingriff mit der Führung (7) zwischender Montageposition (I) und der anderen Montageposition (II) verlagerbarist.
    [3] Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß dasFührungselement(6) zwischen der Montageposition (I) und der anderen Montageposition(II) verschiebbar ist.
    [4] Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dasFührungselement(6) in wenigstens einer Montagezwischenposition zwischender Montageposition (I) und der anderen Montageposition (II) arretierbarist.
    [5] Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dasFührungselement(6) ein in der Führung(7) aufgenommenes Rollelement (12a, 12b)aufweist.
    [6] Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dieFührung(7) in einer Ausnehmung an der Türeinfassung (2) gebildetist.
    [7] Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,daß dieAusnehmung mit Hilfe eines an der Türeinfassung (2) montiertenFührungsbauteilsgebildet ist.
    [8] Anordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,daß dasFührungselement(6) als ein Führungs-und Aufhängeelementausgeführtist.
    [9] Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dieFaltdrehtür(1) mit Hilfe von Scharniermitteln (16), die auf einerLängsseite(17) des anderen Türblattelements (4)angeordnet sind, an einem seitlichen Abschnitt (11b) derTüreinfassung(2) montiert ist.
    [10] Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,daß dieScharniermittel (16) zumindest ein Türband aufweisen.
    [11] Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, daß dasandere Türblattelement(4) ein schmales Türblattelement unddas Türblattelement(3) ein breites Türblattelementsind, welches breiter als das schmale Türblattelement ist, und dasschmale Türblattelementund das breite Türblattelementauf gegenüberliegenden Längsseitenschwenkbar miteinander verbunden sind.
    [12] Faltdrehtür(1), insbesondere behindertengerechte Faltdrehtür, mit gegeneinanderfaltbaren Türblattelementen(3, 4), wobei im Bereich einer Türoberkante(8) ein Führungselement(6) zum Eingriff mit einer Führung (7) im montiertenZustand angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement(6) zwischen einer Montageposition (I) an einem Türblattelement(3) und einer anderen Montageposition (II) an einem anderenTürblattelement(4) in Längsrichtungder Türoberkante(8) verlagerbar ist.
    [13] Faltdrehtürnach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (6)an dem Türblattelement(3) und dem anderen Türblattelement(4) zwischen der Montageposition (I) und der anderen Montageposition(II) verschiebbar ist.
    [14] Faltdrehtürnach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf einerLängsseite(17) Scharniermittel (16) zur Montage an einerTüreinfassung(2) gebildet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004025075B4|2006-06-22|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-21| 8364| No opposition during term of opposition|
    2018-12-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410025075|DE102004025075B4|2004-05-21|2004-05-21|Anordnung mit einer Faltdrehtür und Faltdrehtür|DE200410025075| DE102004025075B4|2004-05-21|2004-05-21|Anordnung mit einer Faltdrehtür und Faltdrehtür|
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